Warum kandidiere ich für den Bundesvorsitz?

PIRATEN heben sich sowohl in der Zusammenarbeit, in der Kommunikation nach außen und in der Konsensfindung von etablierten Parteien stark ab: offen, undogmatisch, transparent, demokratisch und möglichst mit flachen Hierarchien suchen sich PIRATEN ihre Lösungswege und Lösungen. Besonders gut finde ich, wenn es pragmatisch und gerecht zugeht. Noch besser gefällt mir, wenn PIRATEN einen Konsens suchen und ihn nach harter, aber sachlicher Auseinandersetzung auch finden.

Pirat zu sein, heißt auch mal anders zu sein und das Selbstbewusstsein zu haben, es auch sein zu wollen! Pirat zu sein, heißt nach meinem Verständnis auch, den eingefahrenen Strukturen etwas entgegenzusetzen, dem bestehenden System ein Schnippchen zu schlagen. Stichwort Hackerethik. Sei es eben durch einen Hack der Geschäftsordnung, einen kreativen Protest, durch den Weg vor das Bundesverfassungsgericht oder einfach durch die Aufzählung von erschlagenden Fakten.

Eine Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt

Mit „System hacken“ meinen wir nicht, dass ein System zerstört wird, sondern einfach nur komplett verstanden wird. Erst wenn man ein System komplett versteht, sieht man die Schwachstellen und Fehler. Man kann es “hacken”. PIRATEN zerschlagen gordische Knoten, so heißt es im Piratenkodex: die Überwindung eines schwierigen Problems mit energischen beziehungsweise unkonventionellen Mitteln. PIRATEN denken global.

Dies alles sind Gründe dafür, warum ich weiterhin an die PIRATEN glaube und für sie kämpfe. Weil es meinem Bild von einer Politik entspricht, die sich in erster Linie um die Zukunft des einzelnen Menschen als Teil der Gesellschaft kümmert, und die sich nicht um sich selbst dreht.

Es ist allerdings eine ganze Weile her, dass wir mit diesen Denk- und Arbeitsweisen auf Bundesebene auf breiter Front von uns reden gemacht haben. Es wird höchste Zeit dafür, dass sich das wieder ändert!

Wir haben Fehler in der Vergangenheit gemacht

Warum sind wir so abgerutscht? In den letzten vier Jahren hat das Selbstbewusstsein der PIRATEN durch diverse Misserfolge stark gelitten. Durch schwere Auseinandersetzungen um Methoden, um Meinungs- bzw. Deutungshoheiten, ob in Vorständen oder zwischen Parteiflügeln, hat ein regelrechter Braindrain aus verschiedenen Bereichen des politischen Spektrums innerhalb der Partei stattgefunden. Viele Aktive und wichtige kreative Impulsgeber – auch von denen, die sich nicht irgendeinem speziellen Flügel zuordneten – haben die Partei verlassen. Wir haben Fehler in der Vergangenheit gemacht und dadurch ist die Außenwirkung immer blasser geworden. Menschen fragen inzwischen: “PIRATEN? Gibt es euch überhaupt noch?”.

Es ist Zeit, jetzt den Wendepunkt einzuläuten

Protest- und Nichtwähler ignorieren uns. Neuwähler orientieren sich an anderen Parteien, die bekannter sind und auch für junge Menschen attraktiv wirken. Die PIRATEN haben diesen Nimbus des Neuen verloren und können nur überleben, indem sie ihn wiedergewinnen. Es gilt momentan nicht als sexy oder cool, Piraten zu wählen. Ich befürchte, das Minimum der Mitgliedszahlen ist noch nicht erreicht. Es ist Zeit, jetzt den Wendepunkt einzuläuten. Ich will dafür sorgen, dass unsere Partei nächstes Jahr wieder steigende Mitgliederzahlen haben wird.

Eine einfache Antwort auf die Frage “Wie haben die PIRATEN es verkackt?“ gibt es nicht, denn die Antworten wären eine wilde Kakophonie aus zahlreichen Stimmen derer, die ihre Projektionen auf unser Projekt geworfen haben und diese letztlich nicht gezeigt bekamen. Das Dilemma der Piratenpartei ist offensichtlich: alle dachten, sie rockt es, bzw. es ist ein “Selbstrocker”. Aber wir waren alle damit überfordert. Überfordert von den Wünschen, Hoffnungen und Projektionen. Überfordert von den riesigen Anforderungen, die die Einzüge in vier Landtage mit sich brachten. Überfordert auch von der immensen Last des Hypes, der die parteiinternen Verwaltungen völlig arbeitsunfähig gemacht hatte. Überfordert von Entscheidungen, die in einer 2%-Partei getroffen wurden, die plötzlich mit Anforderungen einer 13%-Partei konfrontiert war. Uns fehlte vor allem Erfahrung mit Politik.

Die Partei muss sich den Niederlagen stellen

Es gibt einige gute Analysen dazu, was im Vorfeld dieses Hypes hätte getan werden müssen. Es gibt auch einige gute Analysen dazu, was im Verlaufe des Hypes alles hätte getan werden müssen. Und was dadurch alles erreicht hätte werden können. Aber die Partei des piratigen Mandats, die Partei des „Denk Selbst!“, die Partei des “Klarmachen zum Ändern!” muss sich ihren eigenen Niederlagen und der sie umgebenden Realität erst einmal stellen und ihre Hausaufgaben machen.

Es gibt Stimmen, die eine Erneuerung der Piratenpartei fordern, selbst über eine Namensänderung laut nachdenken. Es gibt auch Stimmen, die zurück zu den Wurzeln wollen. Sicher galt es, nach “kBuVo und aBPT”-Querelen, erst einmal Ruhe in die Partei zu bringen. Aber soviel Ruhe? Es gibt ebenfalls Stimmen, die in den PIRATEN eine Alternative zur Alternative sehen. Die gute Protestpartei. Die konstruktive Protestpartei. Was mir aber in allen diesen Überlegungen fehlt, ist der kritische Blick auf uns selbst.

Ich möchte für euch alle dort stehen und handeln

Wer die PIRATEN noch nicht oder nur wenig kennt, sollte ein gutes Gefühl und einen Eindruck davon vermittelt bekommen, was sie oder ihn bei uns erwartet. Dieses Vermitteln sollte jemand tun, der das Selbstverständnis, die Inhalte und Ziele, die wir alle mit der Partei verbinden, am besten verkörpern kann. Als kleiner Teil für das Ganze möchte ich für Euch alle dort stehen und handeln, ich möchte an Eure Stelle treten. Ich möchte euch vertreten. Ich möchte die Partei wieder in die öffentliche Wahrnehmung bringen.

Wie ich das vorhabe, werde ich Euch am Dienstag, den 27.7. an dieser Stelle vorstellen.